Armut: „Nicht mehr menschenwürdig“

Carlo Knöpfel

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Carlo Knöpfel, Armutsexperte und Mitautor des „Neuen Handbuchs Armut in der Schweiz“, findet klare Worte: Der Staat muss für einen zweiten Arbeitsmarkt sorgen, der auch weniger Qualifizierten und nicht voll Leistungsfähigen Arbeitsmöglichkeiten bietet. Denn der erste Arbeitsmarkt tut das immer weniger – weshalb auch das Anreizsystem für Sozialhilfeempfänger oft ins Leere läuft.

Von Florian Blumer und Dominik Plüss (Fotos)*

Als Angehöriger des Mittelstands mit einem durchschnittlich bezahlten Job: Wie hoch ist mein Risiko, in die Armut zu fallen?
Es gibt zwei Hauptrisiken: Das eine ist, dass Sie Ihre Stelle verlieren und nicht so schnell wieder eine finden, was wiederum auch von Ihrem Alter abhängt. Das andere, wenn Sie in einem Familienhaushalt leben und sich trennen. Wenn Sie dann noch kleine Kinder haben und Alimente zahlen müssen, kann es passieren, dass Sie aufgrund der Scheidung verarmen.

Was droht mir dann? Was heisst Armut in der Schweiz heute?
Oft ist es ein ganzes Spektrum von Problemen, die sich gegenseitig verstärken: Ich kann mir nur eine lärmige Wohnung leisten, deshalb kann ich nicht gut schlafen, ich bekomme Probleme am Arbeitsplatz, weil ich mich nicht konzentrieren kann, betäube ich mich mit ein paar Flaschen Bier, deshalb gibt’s zu Hause wieder Ärger … Das ist ein klassischer Fall aus der Sozialberatung. Aber vielleicht die gravierendste Folge ist, dass Armutsbetroffene oft keine Perspektive mehr haben. Bei einem geschiedenen Mann über 50, der in der Sozialhilfe ist, passiert mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht mehr viel. Er findet keine Stelle mehr, die Sozialhilfe hat kaum Ressourcen, um ihn zu fördern.

Was bedeutet es konkret für die Betroffenen, wenn es an Geld fehlt?
Das Problem ist, dass das einerseits zu Verzichtübungen führt, die sich zum Beispiel negativ auf die Lebenschancen der Kinder auswirken können: dass sie die nötige schulische Förderung nicht bekommen, auf Freizeitaktivitäten wie Sport und anderes verzichten müssen. Oder dass die Betroffenen Schulden machen, indem sie die Steuern, die Krankenkassenprämie oder die Miete nicht zahlen. Damit kommen sie noch tiefer in den Schlamassel. Mich berührt es vor allem dann, wenn Kinder betroffen sind. Ihnen gegenüber hat die Gesellschaft eine Verantwortung, dass sie in würdigen Verhältnissen gross werden und die gleichen Chancen haben wie andere auch.

Armut ist in der Schweiz in der Öffentlichkeit kaum sichtbar …
… und das ist gesellschaftspolitisch so gewünscht. Wenn zum Beispiel irgendwo Obdachlosigkeit sichtbar auftritt, versucht man sofort, die Leute von der Strasse zu holen. In vielen Fällen ziehen sich Armutsbetroffene natürlich auch selbst zurück, aus Angst vor Stigmatisierung und Diskriminierung. Ihre Not wird nur punktuell sichtbar, wenn zum Beispiel die Kinder nicht ins Schullager mitgehen können oder wenn man die Zahnarztrechnungen nicht zahlen kann.

Im «Neuen Handbuch Armut in der Schweiz» schätzen Sie, dass rund die Hälfte der Menschen, die ein Anrecht auf Sozialhälfte hätten, diese nicht beantragen. Warum?
Das sind einerseits die klassischen Working-Poor-Familien, die sich knapp unter der Armutsgrenze gerade so durchbringen und lieber so leben, Carlo Knöpfelals zur Sozialhilfe zu gehen. Andererseits sind es die Ausländer, die wissen: Wenn ich zur Sozialhilfe gehe, riskiere ich, die Aufenthaltsbewilligung zu verlieren.

„Heute gibt es zwischen den Gemeinden einen Wettbewerb nach unten, wer die unattraktivere Sozialhilfe anbietet. Das ist einfach nicht mehr menschenwürdig.“

Wie gross ist heute die Chance, der Armut zu entkommen?
Wenn wir über die einkommensärmsten zehn Prozent der Haushalte reden, dann zeigen die Daten: Die Chance, sich da nachhaltig rauszubringen, ist sehr klein. Es kann schon sein, dass man eine Stelle findet, aber in der Regel ist das dann eine prekäre Beschäftigung, wo man der Erste ist, der wieder fliegt, wenn es der Firma grad nicht mehr so gut geht. Es ist mehr eine oszillierende Entwicklung: Mal ist man in der Sozialhilfe drin, dann wieder draussen. Dass man aber in die Mittelschicht aufsteigt … das kommt vor, ist aber nicht die Regel.

Hat sich dieses Problem in den letzten Jahren verschärft?
Ich glaube Ja, weil auf dem Arbeitsmarkt die Ansprüche gestiegen sind. Vor 20 Jahren konnte eine Person mit einer minimalen beruflichen Ausbildung durchaus noch eine Stelle zu finden, die ein anständiges Auskommen einbrachte. Heute haben wir in diesen Branchen – Gastronomie, Hotellerie oder Detailhandel – eine Wettbewerbssituation, in der es nur eine marginale Lohnentwicklung und kaum Aufstiegschancen gibt. Und in Branchen mit unvergleichlich höheren Durchschnittssalären wie der Chemie, den Versicherungen, den Banken oder auch dem Staat kommt man ohne qualifizierten Abschluss nicht rein. Das war früher nicht so.

Nun werden heute politisch gerade mehr Wettbewerb und mehr Anreize in der Sozialhilfe als Lösungen des Problems gefordert. Kann das funktionieren?
Seit einigen Jahren wenden die meisten Gemeinden ein Bonus-MalusSystem an, wie es die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS vorschlagen: Wer zusätzlich arbeitet, darf einen Teil des Geldes behalten, wer sich Massnahmen verweigert, bekommt Abzüge. Es zeichnet sich in der Praxis aber immer mehr ab, dass diese Anreize so gar nicht wirken können: Es nützt mir nichts, ein tolles Anreizsystem zu haben, wenn der Arbeitsmarkt keine Arbeitsmöglichkeiten bietet. Dann haben wir in der Schweiz ein Vordringen der Dienstleistungsgesellschaft. Dies bedeutet, dass es immer mehr Jobs gibt, die direkten Kundenkontakt verlangen. Wer die dafür notwendigen sozialen und sprachlichen Kompetenzen nicht hat, aus welchen Gründen auch immer, der hat grosse Schwierigkeiten.

Hat der Büezer in der Schweiz keine Zukunft mehr?
Es gibt zwar heute immer noch viele Stellen mit tiefer Qualifikation, aber offensichtlich reichen sie nicht, um allen, die hier sind, eine Möglichkeit zur Arbeit zu geben. Wir haben in der Schweiz 290 000 Menschen, die von der Sozialhilfe leben, das ist im internationalen Vergleich immer noch eine niedrige Quote. Aber die Schweiz hat grosse Mühe, mit diesem Problem umzugehen, weil sie sich als Arbeitsgesellschaft versteht. Es gilt: Ich arbeite, also bin ich. Zudem hängt bei uns auch die soziale Sicherheit, vom Taggeld der Arbeitslosenversicherung über die IV bis zur AHV-Rente, im Wesentlichen vom verdienten Lohn ab. Diese Fixiertheit auf die berufliche Carlo KnöpfelIntegration ist schon beinahe eine Verkrampfung. Sie führt dazu, dass wir so schwer akzeptieren können, dass es Leute gibt, die es nicht mehr schaffen und denen man Alternativen bieten muss zum ersten Arbeitsmarkt.

„Vor 20 Jahren konnte eine Person mit einer minimalen beruflichen Ausbildung durchaus noch eine Stelle finden, die ein anständiges Auskommen einbrachte.“

Ergibt das denn Sinn, wenn der Staat künstlich Stellen schafft? Ein Surprise-Verkäufer, der in einer Behindertenwerkstätte arbeitet, meinte kürzlich, dass er sich nicht besonders wertvoll fühlt, wenn er etwas macht, das es eigentlich nicht braucht.
Das kommt ganz auf die Stellen an. Wenn zum Beispiel in einer Gemeinde im Rahmen des zweiten Arbeitsmarkts eine Tagesstätte für ältere Menschen aufgemacht wird, dann wäre das für alle von Vorteil. Solche Angebote wurden in den letzten Jahren aber abgebaut, weil sie sich nicht rechneten. Die Frage ist: Ist es besser, wenn man die Leute versauern lässt? Die neusten Zahlen zeigen, dass die Verweildauer in der Sozialhilfe immer länger wird. Bei einem Drittel der Bezüger liegt sie mittlerweile bei drei bis fünf Jahren. Das ist eine Verrentung in der Sozialhilfe, nix anderes. Um diese Leute kümmert sich niemand mehr, man gibt ihnen einfach das Geld und fertig. Es kann sein, dass der eine oder andere froh ist, dass er seine Ruhe hat. Es kann aber auch sein, dass Leute völlig abstürzen: depressiv werden, suizidgefährdet, Suchtprobleme entwickeln und und und.

Im Handbuch schreiben Sie: Die Entwicklung des Sozialstaats konnte mit dem gesellschaftlichen Wandel nicht Schritt halten. Wo hinkt er hintendrein?
Man spricht schon seit Jahren von der sogenanten neuen Armut. Gemeint ist damit das Problem der Working Poor. Auf Bundesebene hat der Sozialstaat darauf nicht reagiert, es gibt keine Sozialversicherung dagegen, dass jemand arbeitet und doch nicht genug zum Leben hat. Man hat einfach gesagt: Die Sozialhilfe soll das machen. Es war ein schlichtes Abschieben an die Kantone und Gemeinden. Dasselbe gilt für Armut aus Scheidung und Trennung.

Was braucht es konkret?
Die Sozialhilfe muss neu definiert werden. Die Zeiten sind vorbei, wo sie «eine vorübergehende Hilfe in individuellen Notlagen» war, wie es heute noch in der Selbstbezeichnung heisst. Es sind ganz neue Klientengruppen dazugekommen wie junge Erwachsene ohne Berufsausbildung, Alleinerziehende, über-50-jährige Langzeitarbeitslose. Man kann darüber diskutieren, ob der Bund mitzahlen soll. Auf jeden Fall braucht es eine vernünftige gesamtschweizerische Gesetzesgrundlage. Heute gibt es zwischen den Gemeinden einen Wettbewerb nach unten, wer die unattraktivere Sozialhilfe anbietet. Das ist einfach nicht mehr menschenwürdig.

Die SVP will die finanziellen Probleme der Gemeinden mit massiven Kürzungen bei der Sozialhilfe lösen. Sie sagt: Für eine allein lebende Person sind 600 Franken pro Monat plus Miete und Krankenkasse genug.
Es gibt keine wissenschaftlich objektive Messmethode, mit der man diese Zahl bestimmen könnte, das ist ein politischer Entscheidungskampf. Aus meinem persönlichen Verständnis von Menschenwürde sind 600 Franken klar zu wenig. Das mag das Überleben sichern, aber wenn wir wollen, dass auch arme Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, dann muss es mehr sein. Wenn wir wollen, dass sie sich von der Sozialhilfe lösen, dann können wir sie nicht dermassen ausschliessen und meinen, am nächsten Tag können sie dann wieder ein vollwertiges Mitglied der Gesellschaft werden. Die SKOS spricht bei ihren 986 Franken Grundbedarf von einem sozialen Existenzminimum. Das bedeutet, dass man noch ein paar Franken übrig hat, um mal eine Zeitung kaufen, in der Beiz ein Bier trinken oder auch einen Vereinsbeitrag zahlen zu können.

Im Neuen Handbuch Armut findet sich eine internationale Rangliste der Vermögensverteilung. Die Schweiz befindet sich dort auf dem drittletzten Rang – nur in Singapur und Namibia ist das Vermögen ungleicher verteilt als in der Schweiz. Warum?
Die tiefen Steuern haben viele sehr reiche Menschen in die Schweiz gelockt. Das verzerrt die Statistik extrem. Dann gibt es vor allem bei den Banken eine Entwicklung, die neuen Reichtum geschaffen hat, indem dem Topmanagement Einkommen gewährt werden, die jenseits von Gut und Böse sind. Gleichzeitig haben wir in der Mitte eine breite Masse, die kaum Vermögen bilden kann, und am anderen Ende eine Gruppe, die sogar verschuldet ist. Problematisch ist dies dann, wenn Vermögen zur Durchsetzung politischer Interessen eingesetzt wird. Dazu lautet ein wichtiger Grundsatz unserer Arbeitsgesellschaft: Leistung lohnt sich. Heute haben wir jedoch eine Generation, die reich wird nicht, weil sie eine Leistung erbracht, sondern weil sie geerbt hat.

Sie kritisieren im Buch, dass die Umverteilung von Reich zu Arm im Sozialstaat Schweiz nicht funktioniert. Was läuft schief?
Die Reichen zahlen zwar mehr Steuern, wir stellen aber fest, dass die Krankenkassenprämien, die eben nicht einkommensabhängig erhoben werden, die tiefen Einkommen übermässig belasten, sodass sich das Ganze ausgleicht. Dazu gibt es so viele Möglichkeiten, Steuern zu sparen, dass unter dem Strich keine Umverteilung von oben nach unten mehr stattfindet. Es gibt einen Punkt, ab dem Ungleichheit auch aus volkswirtschaftlicher Sicht schädlich ist. Dazu muss eine gesellschaftliche Diskussion geführt werden, in welchem Mass die Ungleichverteilung noch akzeptabel ist.

Die 1:12-Initiative, die wollte, dass der höchste Lohn in einem Betrieb nicht mehr als zwölfmal höher sein darf als der niedrigste, wurde haushoch verworfen …                                                                                                                                                                                                                        Die Mehrheit hat offenbar das Gefühl: So, wie es heute ist, das verträgt es noch. Vielleicht liegt die Toleranzgrenze nicht bei 1:12, sondern bei 1:50 – sicher liegt sie nicht bei 1:500. Ich glaube, dass die Wirtschaft gemerkt hat: Wenn wir nicht aufpassen, kommt irgendwann eine solche Initiative durch.

Die Caritas möchte gemäss eigenen Angaben die Armut in der Schweiz bis 2020 halbieren. Ist das nicht ein völlig illusorisches Ziel?
Bei einer Kampagne muss man die Sache auf den Punkt bringen. Es geht darum zu zeigen: Armut ist nicht einfach gegeben, man kann etwas dagegen tun. Die Caritas hat ein paar Punkte genannt: Chancengleichheit für Kinder, Nachholen der Bildung für Erwachsene, steuerliche Entlastungen für Leute am Existenzminimum. Es gibt einen ganzen Katalog von Massnahmen, die dazu beitragen könnten, dass Menschen nicht mehr in Armut leben müssen. Dass man die Armut nicht völlig aus der Welt schaffen kann, ist auch der Caritas klar.

Angesichts des aktuellen Drucks auf die Sozialhilfe und den Sozialstaat im Allgemeinen: Wie optimistisch sind Sie, dass die Armut in zehn Jahren vielleicht nicht halbiert, aber doch merklich zurückgegangen sein wird?                                                                                                                    Es könnte etwas in diese Richtung gehen, weil wir eine andere gesellschaftliche Entwicklung haben, die hier Druck erzeugt. Und das ist die Demografie. Wir haben zunehmend weniger Personen im erwerbsfähigen Alter. Wenn das noch mit einer Einschränkung der Migration verknüpft wird, heisst das ja nichts anderes, als dass wir noch mehr schauen müssen, dass alle in der Schweiz eine gute Ausbildung machen können. Die Entwicklung verweist darauf, dass wir gut daran tun, eine Familienund Bildungspolitik zu kreieren, mit der wir möglichst wenig Leute auf der Strecke lassen. In unserem ureigensten Interesse.
Carlo Knöpfel (55) ist Dozent am Institut Sozialplanung und Stadtentwicklung der Hochschule für Soziale Arbeit in Basel. Seine Schwerpunkte sind der gesellschaftliche Wandel und die soziale Sicherheit, Armutsfragen und der Beitrag der Zivilgesellschaft zur beruflichen und sozialen Integration. Knöpfel arbeitete 19 Jahre bei Caritas Schweiz, wo er Mitglied der Geschäftsleitung war. Daneben wirkte er als Dozent an verschiedenen Universitäten und leitete Forschungsprojekte für die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe SKOS. Von 2007 bis 2010 war er zudem Surprise-Präsident. Seine Kolumne «Die Sozialzahl» erscheint einmal pro Monat im Strassenmagazin.
Das dieses Jahr erschienene und von Caritas Schweiz herausgegebene Neue Handbuch Armut in der Schweiz von Claudia Schuwey und Carlo Knöpfel ist die neu bearbeitete Auflage des «Handbuchs Armut in der Schweiz» aus dem Jahr 2006. Es bietet einen umfassenden Überblick zum Thema mit theoretischen Überlegungen, den aktuellen Zahlen, Beschreibungen von Ursachen und Folgen der Armut sowie sozialpolitischen Überlegungen – das Buch ist ein Must für jeden und jede, der und die sich mit Armut in der Schweiz beschäftigt.

*Erschienen im Strassenmagazin Surprise

 

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