Für Populisten sind Fakten zweitrangig. Sie betonen das »Recht auf die eigene Befindlichkeit«, auch wenn diese auf diffusen Empfindungen beruht. Das eröffnet »alternativen Fakten« Tür und Tor.
Von Christian Urech
Dies ist die Langversion des Artikels in der Printausgabe
Zu Populismus kommt mir als allererstes die Redensart «Dem Volk nach dem Maul reden» in den Sinn. Da stellt sich natürlich sofort die Frage: Wer ist «das Volk»? Und wie oder was denkt das Volk? Zunächst einmal: Das Volk, das sind wir, und zwar ausdrücklich und explizit «wir» im Gegensatz zu den «anderen», den Fremden, den Störenfrieden, den Sündenböcken, den Parasiten, den Scheininvaliden, den Flüchtlingen und andern Eindringlingen, den entarteten Künstlern, den Widernatürlichen, den Undisziplinierten, den Unangepassten, den faulen Hunden, den Feinden. Und die anderen, das sind auch die geheimnisvollen Eliten, die intellektuellen Besserwisser, die Linken und Gutmenschen, die geheimen Strippenzieher, die abgehobenen Kunstschaffenden, Professoren und Richter, Illuminaten und jüdische Weltverschwörer. Zeichen des Populismus sind auch gezielt gestreute Widersprüchlichkeiten, der Milliardär, der vorgibt, die Sache der «kleinen Leute» zu vertreten, der Sexist, der sich für eine strengere Sexualmoral und gegen Abtreibung starkmacht, es bedeutet, den Freiheitsgedanken zu vertreten und gleichzeitig Zero-Tolerance gegen Kleinkriminelle zu fordern. Ein anderes Kennzeichen des Populismus besteht in der Taktik, einfach einmal etwas zu behaupten, ohne dass es mit Fakten belegt wird (das überlässt man den Eliten), oder auch hemmungslos zu lügen (resp. «alternative Fakten» zu verbreiten) – ohne die geringste Scheu, der Lüge überführt werden. «Jemand wird das, was ich behaupte, schon glauben (wollen)», denkt sich der Populist. Und sowieso lügen alle Politikerinnen und Politiker, dass wissen «der kleine Mann und die kleine Frau» von der Strasse schon längst, darüber regen sich doch bloss «Gutmenschen» auf. Politisch unkorrekt zu sein, wird als gezielte Provokation eingesetzt. Auch ist jeder Art von Populismus ein rassistisches Element inhärent, was vom Populisten auch gar nicht wirklich bestritten wird. Donald Trump stört es nicht, mit Hitler verglichen zu werden, im Gegenteil, er freut sich darüber.
Die Wissenschaft der «blauen Lüge»
Die Washington Post hat am 20 Februar 2017 nachgezählt: Demnach hat der US-Präsident allein seit seinem Amtsantritt bis zu diesem Tag 133 falsche oder irreführende Behauptungen in den Raum geworfen. Das sind knapp vier Unwahrheiten pro Tag.
Die Faktenchecker der Zeitung haben sich vorgenommen, alle Aussagen zu prüfen, die Trump in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit tätigt. Das Ergebnis ist eindeutig: Auch als Präsident zeige Trump dieselbe Neigung zu zweifelhaften, irreführenden und falschen Aussagen, die er schon als Kandidat an den Tag gelegt habe, schreibt die Zeitung. Thematisch gehe es dabei in den meisten Fällen um Einwanderung (24), um Trumps eigene Biografie (18) und um Arbeitsplätze (17).
Es gibt einen Grund dafür, warum sich die Unterstützer der Politik Trumps an seinen «alternativen Fakten» nicht nur nicht stören, sondern sie sogar begrüssen. »›Blaue Lügen‹ sind eine spezielle Form der Täuschung, die innerhalb von Gruppen Solidarität schaffen kann«, sagt Jeremy Adam Smith, amerikanischer Wissenschaftler und Buchautor. Die Lügen, Täuschungen und missverständlichen Statements von Donald Trump seien leicht zu enttarnen. Das letzte Beispiel nach hunderten von gut dokumentierten Lügen war die Aussage von FBI-Direktor James Comey Ende März vor dem Kongress, dass es keinerlei bestätigenden Informationen hinsichtlich der Klage von Trump gebe, Obama habe sein Telefon abhören lassen.
Trumps politischer Werdegang weist ein Paradox auf. Weit entfernt davon, seinen Schwung zu bremsen, verstärkten seine Täuschungsmanöver die Unterstützung durch seine Anhängerschaft während den Vorwahlen und Wahlen sogar noch.
Dies hat viele Menschen zur Frage geführt: Wie kommt der ehemalige Fernsehstar damit durch?
Journalisten und Forscher haben verschiedene Antworten vorgeschlagen, von voreingenommenen und segmentierten Medien gesprochen oder von der simplen Unwissenheit und Dummheit der Wähler der Grand Old Party, wie die Partei der Republikaner in den USA auch genannt wird. Aber es gibt eine einleuchtendere Erklärung, die bisher kaum jemand ins Feld geführt hat. Sie besteht darin, dass Trump »blaue Lügen« erzählt – ein psychologischer Begriff für Falschinformationen, die zugunsten einer Gruppe erzählt werden und die geeignet sind, den Zusammenhalt innerhalb dieser Gruppe zu stärken.
Kinder beginnen mit etwa drei Jahren, kleine selbstsüchtige Lügen zu erzählen, wenn sie entdecken, dass die Erwachsenen nicht in ihre Köpfe hineinschauen können. »Ich habe das Spielzeug nicht gestohlen; Papa hat gesagt, dass ich darf; der andere hat mich zuerst gehauen.« Mit ungefähr sieben lernen die Kleinen, auch sogenannt »weisse Lügen« zu erzählen, die durch Motive wie Mitgefühls und Takt bestimmt sind: »Das ist aber eine schöne Zeichnung; ich liebe es, zu Weihnachten Socken geschenkt zu bekommen; du bist lustig.«
»Blaue Lügen« sind zugleich selbstsüchtig und mit positiven Auswirkungen für andere verbunden – aber nur für diejenigen, welche zur eigenen Gruppe gehören. Der Psychologe Kang Lee von der Universität Totonto erklärt, »blaue Lügen« seien ein Mittelding zwischen grosszügigen »weissen« und selbstsüchtigen »schwarzen Lügen«: »Du kannst für deine Gruppe lügen, indem du zum Beispiel fälschlicherweise behauptest, dein Sportteam habe nicht betrogen, was zwar antisozial ist, aber deinem Team hilft.« Kinder tendierten immer häufiger zu »blauen Lügen«, je älter sie würden. Die Kinder würden das nicht aus selbstsüchtigen Gründen tun, sondern zum Beispiel ihrer Schule zuliebe. »Weisse Lügen« würden Leute zusammenbringen, schwarze sie voneinander trennen und blaue verstärkten die Bande mit einigen Menschen, während sie gleichzeitig andere verstiessen.
Spione als »Helden«
Die meisten US-Amerikaner scheinen zu akzeptieren, dass ihre Geheimdienste im Interesse der nationalen Sicherheit lügen und bezeichnen ihre Spione als »Helden«. Aus dieser Perspektive sind »blaue Lügen« Waffen im Konflikt zwischen konkurrierenden Kollektiven. Lügen und Blutvergiessen, erfolgen sie innerhalb der Gruppe, gelten als Verbrechen – im Krieg gelten sie als Tugend.
Diese Art Forschung beleuchtet eine eher unangenehme Wahrheit über unsere Spezies: Wir sind zwar stark sozial orientierte Wesen, aber wir neigen auch dazu, uns in konkurrierende Gruppen zu teilen, die miteinander um Ressourcen wetteifern. Menschen können in ihrer Gruppe prosozial – mitleidend, empathisch, grosszügig, ehrlich – sein und gleichzeitig aggressiv antisozial gegenüber Aussenstehenden. Sobald wir Menschen in Gruppen teilen, öffnen wir Tür und Tor für Wettbewerb, Entmenschlichung, Gewalt – und sozial legitimierte Lüge.
»Menschen dulden stillschweigend Lügen gegenüber Feinden der Nation, und seit viele Menschen ihre politischen Gegener als ihre Feinde ansehen, mögen sie denken, dass Lügen, wenn sie sie als solche erkennen, angemessene Kriegsmittel sind», sagt Politwissenschaftler George Edwards von der Texas A&M University.
Wenn wir die Lügen Trumps nicht als Charakterfehler sehen, sondern als Kriegsmittel, können wir vielleicht eher begreifen, warum seine Anhänger ihn als fähige Führerfigur sehen. Aus seiner Sicht ist die Lüge ein Merkmal und kein Schandfleck seiner Wahlkampagne und Präsidentschaft.
Forschungen von Alexander George Theodoridis, Arlie Hochschild, Katherine J. Cramer, Maurice Schweitzer haben ergeben, dass diese Art der Lüge in einer Atmosphäre von Wut, Verbitterung, und übermässiger Polarisierung besonders gut gedeiht. Die Identifikation mit einer Partei ist so stark, dass eine Kritik an ihr wie ein Angriff auf die eigene Person wirkt, was zahlreiche psychologische Abwehrmechanismen auslöst. Für Abermillionen von US-Bügerinnen und -Bürger ist der Klimawandel vorgetäuscht und Hillary Clinton die Betreiberin eines Kinderpornorings in einer getarnten Pizzeria – und Immigranten verursachen Verbrechen. Ob sie das wirklich glauben, darüber kann man debattieren, aber es ist letztlich irrelevant. Entsprechende Forschungen deuten darauf hin, dass diese Lügen als nützliche Waffen gesehen werden im Kampf um das «wahre Amerika» gegen all diejenigen, die es zerstören wollen.
In den »blauen Lügen« kommt das beste und schlimmste im Menschen zum Ausdruck. Sie enthüllen unsere Loyalität, unsere Fähigkeit zur Zusammenarbeit, zu Fürsorge und Vertrauen. Gleichzeitig entlarven sie unsere Veranlagung zu Hass, zur Entmenschlichung von Aussenseitern und unsere Tendenz zum Selbstbetrug.
Das zeigt eine grundlegende Schwierigkeit in der Vermittlung von politischen Inhalten auf: Es kommt darauf an, wer eine Geschichte erzählt. Zahlreiche Studien weisen darauf hin, dass die Menschen eine Information umso glaubwürdiger finden, je »ideologisch sympathischer« ihnen die Quelle erscheint.
Als Beispiel für diesen Mechanismus sei ein CNN-Interview mit Newt Gingrich vom September 2016 erwähnt. Gingerich sitzt im Studio von CNN im dunklen Anzug und gibt ein Interview. Gingrich war Sprecher des Repräsentantenhauses und ist bis heute einer der wichtigsten Politiker der republikanischen Partei. Die Interviewerin sagt, Donald Trump lüge, wenn er von Gewalt und Kriminalität rede. Die Kriminalitätsrate in Amerika sei zurückgegangen. Es gebe weniger Gewaltverbrechen und weniger Morde. Gingrich widerspricht:
Gingrich: Der durchschnittliche Amerikaner denkt nicht, dass die Kriminalitätsrate zurückgegangen ist. Er denkt nicht, dass wir sicherer sind.
Interviewerin: Aber es ist so. Wir sind sicherer.
Gingrich: Nein, das ist nur Ihre Sicht.
Interviewerin: Das sind die Fakten des nationalen FBI.
Gingrich: Was ich sage, ist ebenfalls ein Fakt. Die gegenwärtige Meinung ist, dass die Liberalen jede Menge Statistiken haben, die richtig sein mögen, aber das ist nicht, wo die Menschen sind.
Interviewerin: Moment, Mr. Speaker, Sie sagen, die Liberalen nutzten diese Zahlen, sie nutzten gewisse Fakten. Aber das sind die Zahlen aus der FBI-Statistik, das ist keine liberale Organisation.
Gingrich: Die Menschen fühlen sich bedroht.
Interviewerin: Ja, die Menschen fühlen es. Aber die Fakten unterstützen es nicht.
Gingrich: Als Politiker gehe ich mit den Gefühlen der Leute und Sie gehen mit den Theoretikern.
Gingrich verlässt sich also lieber auf Gefühle als auf Fakten. Er sagt, auch Gefühle seien Fakten. Das Spiel funktioniert so: Seine Partei schürt Gefühle wie Angst vor Gewalt und Angst vor Einwanderern. Nachdem die Angst geschürt ist, ist sie da. Also ist die Angst ein Fakt. Dieser Fakt ist sogar wichtiger als Zahlen. Das bedeutet nichts weniger, als dass die Politiker nach Belieben Fakten kreieren können, auch wenn sie völlig aus der Luft gegriffen sind.
Gefühle schaffen Fakten
Diese Überlegungen lassen sich leicht auf europäische – und mithin auch schweizerische – Verhältnisse übertragen. »Wer am Morgen aufsteht und zur Arbeit geht, kann nur noch SVP wählen!«, zitiert der Aargauer SVP-Nationalrat und Asyl-Hardliner Andreas Glarner sich selbst aus einer Rede vom 4. Juni 2009 auf seiner Homepage. Was er damit implizit vermittelt: Nicht-SVP-Wähler bleiben am Morgen im Bett liegen und sind faule Hunde, die sich durchfüttern lassen: alternative Fakten. Glarner ist auch Präsident des Rechtsaussen-Vereins Sicherheit für alle (Sifa). Dieser veröffentlichte laut Blick im Sommer 2016 ein Flugblatt, auf dem es almarmistisch hiess: »Schützen Sie sich vor Übergriffen!« Aufgeschreckt von angeblichen Nachrichten aus Deutschland, wo die Polizei einen »enormen Anstieg« von Sexualstraftaten durch Ausländer in Freibädern festgestellt habe, bot Sifa mit diesem Flyer Taschenalarme und Pfeffersprays an – zum Schnäppchenpreis von 20 Franken. Auch in der Schweiz sei Vorsicht geboten, warnt der Verein und schreibt: »Leider ist die ›Sex-Mob-Welle‹ nun auch in die Schweiz übergeschwappt.«
Den Beweis dafür blieb Sifa allerdings schuldig. Einzig den Fall eines 25-jährigen Nigerianers, der Mitte Juli im Berner Marzilibad drei Mädchen im Teenageralter sexuell belästigt haben soll, nennt Sifa in einer Medienmitteilung.
Anfragen des Blick bei Sportämtern, Badis und Polizeikorps ergaben denn auch, dass in diesem Sommer keine weiteren Fälle von sexueller Belästigung oder gar Übergriffen bekannt geworden waren. »Wir hatten null Vorfälle«, hiess es etwa aus dem Sportamt der Stadt Zürich. Ähnlich tönte es von entsprechenden Stellen in Luzern, Bern und Basel.
Auch Anian Liebrand, ehemaliger Präsident der Jungen SVP und nun Sifa-Vorstandsmitglied, gab zu, dass auch ihm keine konkreten Fälle bekannt seien. »Wir haben aber viele Reaktionen auf unsere Aktion erhalten. Vor allem Frauen haben geschildert, dass sie sich nicht mehr sicher fühlen, wenn sie abends allein unterwegs sind«, sagt er dem Blick.
Dass die Sifa-Aktion vor allem Propaganda war, zeigte sich auch darin, dass der Verein Äusserungen der deutschen Polizei zitierte, die längst dementiert waren. So behauptet Sifa, dass es sich bei den sexuellen Übergriffen in Deutschland insbesondere um »die Tatbestände Vergewaltigung und sexueller Missbrauch von Kindern in den Badeanstalten« handle.
Der Verein bezog sich dabei auf die Polizei der Stadt Düsseldorf. Die stellte aber schon einen Monat vorher klar, dass es »definitiv keine gemeldete Vergewaltigung von Kindern in Badeanstalten« gegeben. Gefühle schaffen Fakten – auch in der Schweiz.
Dass der Populismus in der Schweiz und den USA viele gemeinsame Züge trägt, bestätigt auch Damir Skenderovic, Historiker an der Universität Freiburg im Üechtland, der zum Thema »Populismus und Rassismus« in der Schweiz nach 1945 forscht.
Bei den populistische Bewegungen beider Länder (und in ganz Europa) konstatiert er »eine Anti-Establishment-Politik, Ausgrenzungsdiskurse gegenüber Ausländern, dem Islam und den Muslimen.« Eine der Folgen der Kampagne von Donald Trumo und seiner Wahl bestehe darin, dass die Grenzen des Sagbaren erweitert worden seien. »Wenn ein Präsident der USA gegen Frauen, gegen Minderheiten, gegen Muslime und Immigranten Wörter der Ausgrenzung brauchen kann, wird der Rahmen erweitert.« Das sei auch in der Schweiz und in Europa in den letzten 20 Jahren zu beobachten. Im Populismus drücke sich zudem eine Politikvorstellung aus, »laut der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten« gegenüberständen.
Aus populistischer Sicht ist der »gesunde Menschenverstand« dem Reflexionswissen von Intellektuellen nicht nur ebenbürtig, sondern überlegen, weil er auf konkreter, lebensweltlicher Erfahrung beruhe, noch nicht vom Virus des modernen Skeptizismus infiziert sei und daher noch einen unverfälschten, »gesunden« Zugang zu Recht und Wahrheit habe. Dabei gilt das gesamte Establishment, die Elite – Universitäten, Kirchen, Gewerkschaften, die Medien, Politiker – als homogenes Bevormundungskartell, das die ethnokulturelle äussere Bedrohung verdränge und verleugne. Anlässlich einer Grossdemonstration unter dem Motto »Marsch für die Freiheit« rückte die damalige Fraktionsvorsitzende von ProKöln, Judith Wolter, schon im Mai 2011 in einer Täter-Opfer-Umkehr die Eliten in die Nähe des Nationalsozialismus: »Wir haben es einfach satt, dass uns täglich von den Blockwarten der Political Correctness vorgeschrieben wird, was man sagen darf und was nicht. Zur Demokratie gehört auch für Freiheitliche, Patrioten und Islamkritiker das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit.«
Ein Grund für das Primat der Gefühle vor den Fakten verortet das Forschungsinstitut Öffentlichkeit und Gesellschaft der Universität Zürich auch in der veränderten Mediennutzung der Menschen. Im »Jahrbuch Qualität der Medien« 2016 stellen die Autoren fest, dass sich viele Mediennutzer in der Schweiz nur wenig Zeit nehmen, um sich über das Weltgeschehen zu informieren. Und wenn sie es täten, nützten sie Gratisangebote oder Social-Media-Kanäle. Das mache sie möglicherweise empfänglicher für Populismus. Personen, die sich auf diese Weise informieren, werden in der Untersuchung als »News-Deprivierte« bezeichnet. Deprivation steht für Mangel – in diesem Fall für den mangelhaften Konsum qualitativ hochwertiger Medien. Mit 31 Prozent des Schweizer Medienpublikums bildet diese Gruppe inzwischen sogar die grösste Nutzergruppe überhaupt. 2009 lag ihr Anteil noch bei 21 Prozent. Zu dieser Nutzergruppe zählen laut den Autoren vor allem junge Erwachsene unter 30 Jahren sowie Frauen. Höhere Bildungsabschlüsse sind bei dieser Gruppe selten.
Ungarn, Griechenland und Polen sind die Länder in Europa mit dem stärksten autoritären Populismus. Knapp hinter Italien folgt bereits die Schweiz. Das zeigt eine Vergleichsstudie, in welcher Timbro, der Think Tank der schwedischen Wirtschaft, 33 Länder untersuchte. Der schwedische Politikwissenschaftler fasst unter dem Begriff des autoritären Populismus all jene Parteien zusammen, die das Konzept der liberalen Demokratie bekämpfen.
Nie zuvor hätten in Europa populistische Parteien einen derart grossen Rückhalt gehabt wie heute. Im Durchschnitt stimme jeder fünfte europäische Stimmbürger für eine linke oder rechte populistische Partei. Dies das Fazit von Andreas Johansson Heinö, dem Autor des Timbro Indexes über autoritären Populismus 2016.
Links:
How the Science of «Blue Lies» May Explain Trump’s Support. Artikel von Jeremy Adam Smith zu den «blauen Lügen» in Scientific American:
Timbro Index: https://timbro.se/allmant/timbro-authoritarian-populism-index-2016/
Jahrbuch Qualität der Medien: https://www.foeg.uzh.ch/de/jahrbuch.html
Interview mit Damir Skenderovic von der Uni Fribourg in der WOZ: https://www.woz.ch/1520/damir-skenderovic/die-direkte-demokratie-fuehrt-heute-zu-mehr-ausgrenzung
Interview mit Next Gingrich auf CNN: https://www.youtube.com/watch?v=xnhJWusyj4I